§ 315b StGB normiert mit der Vorschrift „Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr“ eine der zentralen Normen im Verkehrsstrafrecht. Im Vorsatzbereich sind hier sehr schwerwiegende Beeinträchtigungen der Sicherheit des Straßenverkehrs unter Strafdrohung gestellt. Es werden Handlungen wie das Werfen von Steinen von Autobahnbrücken ebenso erfasst wie der Einsatz eines Kraftfahrzeuges als […]

Sperrzeitverkürzung nach Führerscheinentziehung? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Sperrzeitverkürzung nach Urteil wegen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB), Gefährdung des Straßenverkehrs, Unfallflucht, Fahren ohne Fahrerlaubnis etc.? Die Gerichte ordnen in aller Regel bei Ersttätern eine Sperrzeit von ca. 12 Monaten seit der Tat an. Viele Betroffene können nicht ein Jahr lang auf […]

Studienplatzklage Sommersemester 2008? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatz-klageverfahren für das Sommersemester 2008. In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatzklage Wintersemester 2007/2008? Studienplatzklage Sommersemester 2007? Studienplatzklage Wintersemester 2006/2007? Studienplatzklage Sommersemester 2006? – werden dieses Mal folgende Fragen in den Mittelpunkt […]

Studienplatzklage Sommersemester 2010? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatzklageverfahren für das Sommersemester 2009.In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatzklage Wintersemester 2009/2010? Studienplatzklage Sommersemester 2009? Studienplatzklage Wintersemester 2008/2009? Studienplatzklage Sommersemester 2008? Studienplatzklage Wintersemester 2007/2008? Studienplatzklage Sommersemester 2007? Studienplatz durch Studienplatzklage WS […]

Kann ich eine Arbeitserlaubnis mit (trotz) Duldung bekommen? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Ausländer, die Aufenthalt in Deutschland mit einer Duldung haben, bekommen häufig als Nebenbestimmung in die Duldung den Eintrag: Erwerbstätigkeit nicht gestattet. Dies kann für die Betroffenen bedeuten, dass sie mit staatlichen Zuwendungen (z.B. Lebensmittelscheinen und Taschengeld) auskommen müssen, die […]

Verkehrsrecht Vorlage? Rechtsanwalt Rolf Tarneden TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXTTEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXTTEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT 1. Überschrift 2. Überschrift 3. Überschrift 4. Überschrift 1. Überschrift am Text 1. Text Seitenanfang 2. Überschrift […]

Das Verwaltungsgericht Hannover hat in seinem Urteil (Geschäftsnummer 6 A 202/03) die Voraussetzungen im Einzelnen dargelegt, die es für erforderlich hält, damit eine Prüfungsanfechtung Erfolg haben kann. Die Kenntnis dieser Rechtsprechungsgrundsätze ist unabdingbare Voraussetzung für die Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Anfechtung einer Prüfung, in der sich der Prüfling zu Unrecht […]

Aufenthaltserlaubnis nach 18 Monaten Duldung? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Nach 18 Monaten Duldung die Aufenthaltserlaubnis. Dies hat das Zuwanderungsgesetz möglich gemacht (§ 25 V AufenthG). Doch nicht jeder Ausländer, der in Deutschland seit 18 Monaten geduldet wird, hat – wenn er einen Antrag gestellt hat – bislang eine Aufenthaltserlaubnis bekommen. Der […]

Die Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 Strafgesetzbuch (StGB) – auch Trunkenheit im Verkehr genannt – ist ein sehr häufig begangenes Delikt. Einmal erwischt, droht die Entziehung der Fahrerlaubnis. Der Verlust der Fahrerlaubnis ist gerade für diejenigen, die von Berufs wegen auf den Führerschein angewiesen sind, eine kaum zu verkraftende Folge. Deswegen […]

Studienplatzklage Sommersemester 2009? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatzklageverfahren für das Sommersemester 2009.In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatzklage Wintersemester 2008/2009? Studienplatzklage Sommersemester 2008? Studienplatzklage Wintersemester 2007/2008? Studienplatzklage Sommersemester 2007? Studienplatz durch Studienplatzklage WS 2006/2007? Studienplatzklage Sommersemester 2006? hier auf […]

Studienplatzklage Wintersemester 2007 / 2008 Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatz-klageverfahren für das Wintersemester 2007/2008. In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatzklage Sommersemester 2007? Studienplatz durch Studienplatzklage WS 2006/2007? Studienplatzklage Sommersemester 2006? – werden dieses Mal folgende Fragen in den […]

Der nachstehende Beitrag richtet sich an die Personen, gegen die Strafverfahren oder Ordnungswidrigkeitenverfahren laufen wegen des Vorwurfes der Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogen beziehungsweise Betäubungsmitteln. Diese Verfahren können für die Betroffenen weitreichende Konsequenzen haben. Von besonderer Bedeutung sind dabei alle auf Entzug des Führerscheins gerichteten Maßnahmen. Der nachstehende Artikel gibt […]

Strafverfahren wegen Unfallflucht (§ 142 StGB) sind für den Beschuldigten unangenehm, denn es droht der Führerscheinentzug. Verfahren wegen Unfallflucht werden recht häufig eingeleitet. Eine Verurteilung wegen Unfallflucht bereitet oft Schwierigkeiten. Die Vorschrift ist unklar gefasst und bereitet Staatsanwälten und Gerichten bis heute große Probleme bei der Rechtsauslegung. Ich bin seit […]

Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogen – FAQ vom Rechtsanwalt Rechtsanwalt Rolf Tarneden Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogen: für Berufskraftfahrer und andere, die dringend auf den Führerschein angewiesen sind, häufig eine Existenzbedrohung. Die Behörden drohen den Führerscheinentzug an und setzen kurze Fristen. Ob eine Entziehung der Fahrerlaubnis abgewendet werden kann, hängt […]