Unterlassung

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann

Unterlassung: Ansprüche auf Unterlassung finden sich typischerweise im Bereich von Beleidigung und übler Nachrede. Im gewerblichen Bereich sind Unterlassungen von großer Bedeutung im gewerblichen Rechtsschutz, namentlich um unlauteres Tun von Konkurrenten zu unterbinden. Es gibt zwei Seiten des Unterlassungsanspruches: Zum einen den, der auf Unterlassung in Anspruch genommen werden soll. Zum anderen den, der eine bestimmte Unterlassung begehrt. Beide haben viele Besonderheiten zu beachten, da das Recht der Unterlassungsansprüche viele Besonderheiten aufweist. Dies betrifft einerseits Verfahrensfragen, im Besonderen aber Beweisfragen. Wann können Unterlassungsansprüche geltend gemacht werden? Was ist eine Unterlassungserklärung? Wann kann eine Unterlassungsklage eingereicht werden? Wann kann eine einstweilige Verfügung auf Unterlassung erwirkt werden? Mehr dazu in den folgenden Fachbeiträgen.
Ich vertrete bundesweit sowohl Personen, die ihren Unterlassungsanspruch geltend machen möchten sowie Personen, die eine Abmahnung abwehren möchten. Vertrauen Sie auf meine bald 15 Jahre Berufserfahrung in diesem Bereich. Bei Interesse setzen Sie sich gern mit mir in Verbindung.