5. November 2010
Häusliche Gewalt wird zumeist zu Hause angewendet, also dort, wo eigentlich Sicherheit und Geborgenheit gesucht werden. Häusliche Gewalt wird in etwa 80 % der Fällen von Männern ausgeübt. Schätzungen zufolge wird etwa jede dritte bis fünfte Frau Opfer häuslicher Gewalt. Dabei umfasst häusliche Gewalt verbale Beeinträchtigungen wie Bedrohungen, Erniedrigungen und […]
23. Dezember 2010
Abmahnung wegen Filesharing und Markenrechtsverletzung Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Abmahnung erhalten? Wer eine Abmahnung erhält, muss lesen, dass er für einen download (z.B. für einen Song von 3 Minuten) 1.200,00 € zahlen soll. Man fragt sich: Kann ein download so teuer werden? Der Abmahnung beigefügt ist in aller Regel eine Unterlassungserklärung. […]
23. Dezember 2010
Rechte des Verbrauchers bei eBay-Kaufverträgen Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Der nachfolgende Beitrag soll einen kurzen Überblick der Rechte des Käufers bei ebay-Kaufverträgen liefern. 1. Versteigerung oder Kauf bei ebay? 2.Bin ich als Kunde von ebay-Kaufverträgen besonders geschützt? 3.Was kostet der Rechtsanwalt? 1. Versteigerung oder Kauf bei ebay? Versteigerungen bei ebay sind […]
23. Dezember 2010
Autorecht Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Mängel nach Autokauf? Hohe Werkstattkosten und Pfusch bei der Reparatur? Wer ein Auto kauft oder reparieren lässt, erlebt nicht selten unschöne Überraschungen. Beim Autokauf sind die klassischen Streitpunkte Mängel: ob der Verkäufer die Mängel auf seine Kosten reparieren muss, folgt in aller Regel aus den […]
23. Dezember 2010
Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Diesen Artikel schreibe ich aus Anlass eines Falles, den ich im Jahr 2010 bearbeitet habe. In dem Fall hatte der Verkäufer einen Wagen verkauft. Beigefügt war das Scheckheft. Aus ihm ergab sich, dass die 120.000 km Wartung gemacht sei. Den Stempel hatte eine Vertragswerkstatt für die Marke […]
23. Dezember 2010
Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Ob Autokauf oder Autoreparatur: in beiden Fällen kann es Gewährleistung und Garantie geben. Die Regeln für Garantie oder Gewährleistung sind gänzlich unterschiedlich. Es gibt weitaus mehr Fälle von Gewährleistung als Garantie. Grund: Die Gewährleistung ist gesetzlich vorgeschrieben. Eine Garantie gibt es nur, wenn diese Vereinbart wurde – […]
23. Dezember 2010
Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Wer seinen lang gesehnten Autowunsch endlich durch einen Gebrauchtwagenkauf erfüllt, erlebt nicht selten böse Überraschungen: Bremsen defekt, vereinbarte Reparaturen nur gepfuscht, Klimaanlage geht nicht, Motorschaden….. Bei allem TÜV neu. Da fragt man sich schon, wie es möglich ist, dass das Fahrzeug noch TÜV bekommen hat. Die Betroffenen […]
4. Januar 2011
Studienplatzklage Sommersemester 2011? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatzklageverfahren für das Sommersemester 2011. In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatzklage Wintersemester 2010/2011? Studienplatzklage Sommersemester 2010? Studienplatzklage Wintersemester 2009/2010? Studienplatzklage Sommersemester 2009? Studienplatzklage Wintersemester 2008/2009? Studienplatzklage Sommersemester 2008? Studienplatzklage Wintersemester 2007/2008? […]
9. Juni 2011
Studienplatzklage Wintersemester 2011/2012? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Mit dem Wintersemester 2011/2012 steht ein wichtiger Bewerbungszeitraum bevor. Es gilt die Herausforderung zu meistern, die sich daraus ergibt, dass in Bayern und Niedersachsen zwei Abiturjahrgänge an die Hochschulen drängen. Für Studienplatzbewerber stellt sich damit verschärft die Frage, ob und wann eine Bewerbung Erfolg […]
7. Oktober 2011
Abwertende Äußerung in mündlicher Prüfung? Abfällige Bemerkung in der schriftlichen Bewertung der Klausur oder Hausarbeit? Der Prüfer hält sich nicht an vorherige Absprachen? Darf der Prüfer das? Diese Fragen bedrängen viele Prüflinge, die mit der Bewertung ihrer Prüfungsleistung nicht einverstanden sind. Ein Prüfer, der voreingenommen ist, kann die Karriere nachhaltig […]
13. Oktober 2011
BAföG-Rückforderung | FAQ Anwalt Finanzielle Überforderung durch BAföG-Rückforderung? Eine Schreckensszenario, dass jeder durchlebt, der einem Verfahren ausgesetzt ist, in dem die BAföG-Stellen BAföG zurück fordern. Die Verfahren sind von finanziell großer Bedeutung. Der Jahreshöchstsatz führt zu jährlichen Zuwendungen von bis zu ca. 10.332 (861 € x 12 Monate). Die sofortige […]
17. Oktober 2011
Aufenthaltserlaubnis / Visum abgelehnt? FAQ vom Anwalt Migration und Zuwanderung sind nur erlaubt, wenn der Ausländer über eine Aufenthaltserlaubnis (auch Visum genannt) verfügt. Zumeist liegen die Gründe für den gewünschten Zuzug im familiären Bereich: Der Ehegatte soll nachziehen, der Ausländer will seine Kinder in Deutschland besuchen…. Wird der Visaantrag abgelehnt, […]
19. Oktober 2011
Wer eine Prüfung angreift, möchte am liebsten, dass die Prüfung höher bewertet wird. Der Prüfling will sich möglichst nicht noch einmal der Prüfungssituation unterziehen und zur Wiederholungsprüfung antreten. Wann dies möglich ist, klärt dieser Beitrag. 1. Was bedeutet Höherbewertung bei einer Prüfungsanfechtung? 2 Was bedeutet Wiederholungsprüfung bei einer Prüfungsanfechtung? 3. […]
26. Oktober 2011
Ein Plagiat führt zum Nichtbestehen der wissenschaftlichen Arbeit. Die Mühen für Doktorarbeit, Diplomarbeit, Bachelorarbeit, Masterabschluss oder Hausarbeit können vergebens gewesen sein. Hinzu kommt ein mögliches Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht (§§ 106, 108a UrhG) sowie wegen Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung (§ 156 StGB). Wann aber liegt überhaupt ein […]
27. Oktober 2011
Fahren ohne Fahrerlaubnis § 21 StVG) ist ein häufig begangenes Delikt. Die Sanktionen sind besonders mit Blick auf den Führerschein unangenehm. Bei Ersttätern droht nur eine Geldstrafe. Nicht selten wird das Delikt wiederholt begangen. Dann droht sogar eine Freiheitsstrafe. Guter Rat kann dann wertvoll sein. Ich bin seit Jahren selbständiger […]
28. Oktober 2011
Wer unverhofft bei einem Verkehrsunfall einen Fahrfehler begeht und dabei eine andere Person verletzt, sieht sich schnell einem Strafverfahren ausgesetzt. Er erhält Post als Beschuldigter in einem Strafverfahren wegen Verdachtes der fahrlässigen Körperverletzung, § 229 StGB. Gerade wer mit der Justiz noch nicht zu tun hatte, macht sich oft große […]
31. Oktober 2011
Studienplatz einklagen Fristen Wer einen Studienplatz einklagen will (Studienplatzklage) außerhalb der festgesetzten Kapazität, muss sein Verfahren innerhalb bestimmter Fristen eingeleitet haben. Wer die Frist versäumt, ist vom Verfahren gänzlich ausgeschlossen. Diese Fristen sind unabhängig von den Fristen auf den Ablehnungsbescheiden. Das Hochschulrecht befindet sich in den letzten Jahren im Umbruch. […]