6. März 2015
Eigene Nacktfotos im Internet: böse Überraschung nach der Trennung. Das Internet ermöglicht die Verletzung des Persönlichkeitsrechtes auf einfache Art und Weise. Ein Bild kann heute nahezu jeder leicht posten und veröffentlichen. Einmal im Internet kann jeder die Bilder sehen, die man eigentlich anderen nicht zeigen möchte. Im beruflichen und privaten […]
9. März 2015
Rechtsanwalt Rolf Tarneden Bußgeldverfahren nach Rotlichtverstoß? Wer bei Rot über die Ampel gefahren ist, erhält eine Bußgelbescheid. Entscheidend für das Strafmaß ist: War die Ampel länger als eine Sekunde rot zur Zeit des Verstoßes? Wenn ja, liegt ein qualifzierte Rotlichverstoß vor. Folge: Es gibt neben 2 Punkten im Verkehrszentralregister immer […]
20. März 2015
Wie sich aus einer Pressemitteilung des OLG Oldenburg vom 16.03.2015 ergibt, hat der dortige 13. Senat eine Toyota-Vertragshändlerin zur Rücknahme eines Pkw Lexus und zur Rückzahlung des Kaufpreises von mehr als 117.000 € verpflichtet. Im dortigen Fall hatten Verkäuferin und Verkäufer vereinbart, dass der Wagen über einen fest installierten und […]
29. Mai 2015
Wann steht mir ein Mietzuschuss vom JobCenter zu? Mietzuschuss vom JobCenter bei BAföG-Bezug? Wie geht das? BAföG-Empfänger erleben oft eine böse Überraschung, wenn Sie endlich Ihren BAföG-Bescheid erhalten: zwar gibt es endlich BAföG, aber die Mietkosten sind nicht mehr gedeckt! Hintergrund ist, dass die BaföG-Ämter für Auszubildende, die zuhause […]
3. Juli 2015
Unterlassungsanspruch bei Bildverletzung! Das Amtsgericht Hannover hat in einem von mir erstrittenen Urteil am 16.06.2015 entschieden, dass ein Facebook-Nutzer Bilder und Einträge löschen muss. Hintergrund des Verfahrens war, dass ein Facebook-Nutzer Bilder meines Mandanten ohne dessen Zustimmung online gestellt hatte. Auch hatte er meinen Mandanten in mehreren Einträgen beleidigt. Dies ließ […]
10. November 2015
Im Zuge der Manipulation von Abgaswerten bei Motoren der Volkswagengruppe hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) einen Rückruf von 2,4 Millionen VW-Markenfahrzeugen angeordnet. VW hatte bereits vor der nunmehr angeordneten Rückrufaktion die Nachbesserung der betroffenen Fahrzeuge angekündigt. Unter Umständen kann die Nachbesserung jedoch dazu führen, dass das Fahrzeug mehr Kraftstoff verbraucht als […]
7. April 2017
Die Zurückstellung vom Schulbesuch betrifft vor allem Kinder, die zum Einschulungstermin nicht altersgemäß entwickelt sind. Die Einschätzung der Schulreife erfolgt insbesondere durch die ärztliche Schuleingangsuntersuchung, ggf. auch die eine schulische Einschätzung. Wenn die schulärztliche Empfehlung eine Schulreife verneint, wird man in aller Regel davon ausgehen müssen, dass eine Anordnung zum […]
5. Februar 2018
Die Bewertung von Arbeits- und Sozialverhalten (so g. Kopfnoten) sind häufig Auseinandersetzungen im Zeugnisstreit. Schlechte Bewertungen im Arbeits- und Sozialverhalten sind besonders bei Bewerbungszeugnissen nachteilig. Denn Arbeitgeber scheuen es oft, Schüler zum Vorstellungsgespräch zu laden, die eine schlechte Bewertung im Arbeits- und Sozialverhalten haben. Die Bewertung im Arbeits- und Sozialverhalten […]
3. Mai 2019
Studienplatz einklagen Sommersemester 2019? SoSe 2019: nächste Frist: 15.01.2019 +++ Früh informieren und richtig klagen +++ SoSe 2019 +++ Einen Studienplatz einklagen bietet auch zum Sommersemester 2019 wieder viele Chancen. Die besondere Chance für Klagen im Sommersemester liegt darin, dass erfahrungsgemäß weniger Konkurrenten klagen. Gerade deshalb sind Klagen zum Sommersemester […]
3. Mai 2019
WS 2020/2021: nächste Frist: 15.07.2020 +++ Früh informieren und richtig klagen +++ WS 2020/2021 +++ Einen Studienplatz einzuklagen, bietet auch zum Wintersemester 2020/2021 wieder viele Chancen. Das Gros aller Studienplatzklagen wird zum Wintersemester durchgeführt. Grund: Das Studiengangebot ist am größten. Viele Studiengänge können nur zum Wintersemester begonnen werden. Wer sich […]
17. Mai 2019