3. Dezember 2012

Studienplatz einklagen Sommersemester 2013?

Studienplatz einklagen Sommersemester 2013? Rechtsanwalt Rolf Tarneden   Bachelor – Master – Staatsexamen +++ bundesweit +++ alle Studiengänge Studienplatz einklagen zum Sommersemester 2013 erfordert die richtige Strategie. Wer die besten Chancen haben will, sollte die Klage möglichst frühzeitig planen. Zum Sommersemester gibt es zahlreiche Besonderheiten zu beachten. Dies betrifft Verfahren […]
18. Dezember 2012

Betrug § 263 StGB | Strafverfahren | Anklage | Verteidigung

Strafverfahren wegen Betrug (§ 263 StGB) sind vielfältig: ebay.Betrug, Onlinebetrug, Internetbetrug, Computerbetrug… – es gibt viele Fallkonstellationen. Wer einem Strafverfahren ausgesetzt ist, sollte unbedingt über einen Anwalt Einsicht in seine Akten nehmen. Der Anwalt kann schnell und sicher die Beweislage analysieren. Dann kann die richtige Verteidigungsstrategie erarbeitet werden. Welche Betrugsarten […]
7. Januar 2013

Verjährung Straftat: Wann verjähren Betrug, Diebstahl, Raub…?

  Verjährung von Straftaten bedeutet, dass die Tat durch bloßen Zeitablauf irgendwann nicht mehr geahndet werden kann. Für Betroffene ist mit zunehmendem Zeitablauf häufig quälende Ungewissheit verbunden, ob wegen der Tat noch eine Verfolgung möglich ist oder nicht. Das kann aufgeklärt werden. Die Verjährung von Straftaten ist gesetzlich geregelt. Es […]
18. Januar 2013

Umweltplakette falsch: Rücktritt vom Autokauf wegen Mangel möglich!

+++ grüne Plakette +++ Mangel +++ Autokauf +++ Rücktritt +++

Fehlt die grüne Umweltplakette oder kann sie nicht erteilt werden kann ein Auto wertlos sein. Dies betrifft vor allem Gebiete, in denen die Plakettenpflicht gilt, so in Hannover. Wer ein solches Auto gekauft hat, will wissen, ob er den Wagen umtauschen kann gegen Rückzahlung des Kaufpreises. Es gibt erste Gerichtsentscheidungen, die die Frage betreffen, ob nach Autokauf das Auto zurückgegeben werden kann, wenn die Plakette fehlt. Die Gerichte sprechen in solchen Fällen fehlender grüner Plakette ein solches Rücktrittsrecht zu: Das OLG Düsseldorf (Az.: I-22 U 103/11) hat entschieden, dass eine Mangel vorliegt, wenn das Fahrzeug eine grüne Plakette zwar trägt, aber nicht führen darf.

5. Februar 2013

Wiederholungsprüfung als Härtefall im Prüfungsrecht möglich?

Wiederholungsprüfung in Härtefällen: Wer in seinem Studiengang endgültig nicht bestanden hat, kann nach manchen Prüfungsordnungen einen Härtefall zur Wiederholungsprüfung beantragen. Es handelt sich dabei um eine Ausnahmeregelung. Sie soll ermöglichen, dass in besonders gelagerten Fällen trotz des endgültigen Nichtbestehens den Betroffenen die Möglichkeit gegeben werden soll, in einem “allerletzten Versuch” […]
8. März 2013

Unterlassungsklage

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Die Unterlassungsklage ist neben der einstweiligen Verfügung das prozessuale Mittel zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Die Unterlassungsklage ist nur in bestimmten Konstellationen das effektivste Instrument zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Vielfach ist die einstweilige Verfügung effektiver. In bestimmten Konstellationen wird aber auch beides nötig. Was ist der Unterschied zwischen […]
8. März 2013

Unterlassungserklärung | Abmahnung

Mit Unterlassungserklärung und Abmahnung werden Unterlassungsansprüche außergerichtlich durchgesetzt. In der Abmahnung wird das rechtswidrige Verhalten beschrieben und untersagt. Die Unterlassungserklärung erhält das Versprechen, künftig das abgemahnte Verhalten zu unterlassen. Zumeist wird die Unterlassungserklärung mit einem Strafversprechen verbunden: Der Betroffene verspricht im Wiederholungsfall eine Strafe (z.B. 5.000,00 €) zu zahlen. Sowohl […]
8. März 2013

Anspruch auf Unterlassung?

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Der Anspruch auf Unterlassung besteht bei jeder rechtswidrigen Beeinträchtigung zugunsten des Geschädigten. Die Anwendungsbereiche sind sehr vielfältig über die Unterlassung von rufschädigenden Äußerungen bis hin zu Abmahnungen rechtswidrigen Verhaltens von Konkurrenten im gewerblichen Bereich. Wer seinen Anspruch auf Unterlassung durchsetzen will, muss viele Besonderheiten beachten. Insbesondere sollte […]
8. März 2013

Unterlassung Einstweilige Verfügung

Unterlassung mit Einstweiliger Verfügung durchsetzen. Die einstweilige Verfügung ist ein scharfes Schwert bei der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Wenn der Gegner nicht freiwillig die Unterlassung verspricht, kann per einstweiliger Verfügung schnell und effektiv bei Gericht die Unterlassung durchgesetzt werden. Die einstweilige Verfügung ermöglicht vor allem, die schnelle Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. In […]
18. März 2013

Elternunabhängiges BAföG Anwalt

Elternunabhängiges BAföG Anwalt Vertretung bundesweit +++ terminslose Beratung auf Wunsch möglich +++ jahrelange Prozesserfahrung+++   Elternunabhängiges BAföG: Für Eltern wie Studenten lohnend. Egal, welches Einkommen die Eltern erzielen: der Auszubildende erhält BAföG unabhängig von seinen Eltern. Das Gesetz ist aber streng: Nur in ganz bestimmten Fällen gibt es unabhängig von […]
25. März 2013

Fahrerflucht Strafzumessung

Strafzumessung bei Fahrerflucht: Für die Betroffenen geht es mehr um den Führerschein als die zumeist auch drohende Geldstrafe. Aber nicht bei jedem erhobenen Vorwurf der Fahrerflucht ist der Führerschein weg. Es gibt eine Vielzahl von Fallgestaltungen, in denen der Vorwurf der Fahrerflucht zwar erhoben wird, am Ende den Betroffenen der […]
5. April 2013

Autoleasingvertrag: Rechte und Pflichten

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Autoleasing kann interresant sein für Menschen, die sich kein eigenes Fahrzeug kaufen möchten. Oftmals werden Leasingfahrzeuge beworben mit “Null Anzahlung”, kleine Raten, einfach losfahren – und immer das neueste Modell. Klingt unwiderstehlich, ist daher auch so erfolgreich. Aber nicht alles was glänzt, ist Gold. Leasingverträge enthalten viele […]
19. April 2013

Nötigung Auto | Nötigung im Straßenverkehr | § 240 StGB

Nötigung unter Verwendung des Autos – Was ist das eigentlich genau? Der Begriff der Nötigung ist schwammig. Seine genaue Bestimmung bereitet auch erfahrenen Juristen Schwierigkeiten. Zu dichtes Auffahren? Schnelles Auffahren? Beschimpfen von anderen Verkehrsteilnehmern (“fahr, Du Sau”), Aufblenden? Ausbremsen? – sind das Fälle von Nötigung? Wer einen anderen unter Gewaltanwendung […]
16. Mai 2013

Studienplatz einklagen Wintersemester 2013/2014

Studienplatz einklagen Wintersemester 2013/2014? Rechtsanwalt Rolf Tarneden   Studienplatz einklagen zum Wintersmester 2013/2014: Wer Erfolg haben will, sollte sich möglichst frühzeitig informieren. Zur erfolgreichen Studienplatzklage gehört die richtige Strategie. Die Strategie ist auszurichten an den individuellen Gegebenheiten des Studienbewerbers: die Wunschuni (-s), die Note, die Wartezeit, der finanzielle Rahmen. Ich […]
11. Juni 2013

Schülerakte: Akteneinsicht, Aktenweitergabe, Recht auf Löschung

Akteneinsicht in die Schülerakte: In Streitfällen mit Schulen ist es für betroffene Eltern und Schüler häufig unerlässlich, die Schülerakte einzusehen, um beurteilen zu können, ob evtl. rechtlich gegen die Schule vorgegangen wird. Insbesondere wenn eine Versetzung in eine Parallelklasse oder eine Ausschluss vom Unterricht verhängt wird, ist es für die […]
13. Juni 2013

Gewerbsmäßiger Verstoß gegen § 29 BtMG | Gewerbsmäßigkeit

Gewerbsmäßiger Verstoß gegen § 29 BtMG: Der gewerbsmäßige Verstoß hat eine sehr hohe Strafandrohung von mindestens einem Jahr. Die hohe Strafdrohung wird unabhängig von der Droge und unabhängig von der Menge angewendet. Es gibt als bei gewerbsmäßiger Tat die Mindestdrohung von einem Jahr Haft für den Handel mit 3 Gramm […]

+++ Aktuell: Wir bieten jedes Mandat ohne persönlichen Kontakt an: per Telefon, Mail, digital: Einfach und sicher +++