Beamtenbeleidigung: Schmerzensgeld? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Bei Polizeieinsätzen geht es häufig hoch her: "Bullenschwein" oder andere Äußerungen müssen sich die Polizisten immer wieder anhören. Beamtenbeleidigung sagen viele Polizisten, für die ein Schmerzensgeld fällig wird. "Das muss die Polizei aushalten", sagen die anderen, denn nicht der einzelne Beamte soll beleidigt werden – […]

Studienplatzklage Sommersemester 2007? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatz-klageverfahren für das Sommersemester 2007. In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatz durch Studienplatzklage WS 2006/2007? Studienplatzklage Sommersemester 2006? – werden dieses Mal folgende Fragen in den Mittelpunkt gestellt: 1. Was gibt […]

§ 315c StGB (Gefährdung des Straßenverkehrs) ist eine der wichtigsten Strafvorschriften im Verkehrsstrafrecht. Dabei ist die Grundstruktur des Straftatbestandes recht schwierig. Alle Fälle haben eines gemeinsam: Nur bei einer konkreten Gefahr für fremde Sachen von bedeutenden Wert oder Leib oder Leben einer anderen Person ist eine Strafbarkeit möglich. Zu unterscheiden […]

Studienplatz durch Studienplatzklage Wintersemester 2006/2007? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Es ist wieder soweit. Die Unterlagen zur Bewerbung für eine Studienplatz zumWintersemester 2006/2006 sind bei der Zentralstelle für die Vergabe vonStudienplätzen (ZVS) eingereicht. Bei weitem nicht alle Bewerber könnenberücksichtigt werden. Der „Druck“ auf die Studienplätze (also die Anzahl derBewerber auf einen freien […]

Das Bestehen von Prüfungen ist für die berufliche Entwicklung von überragender Bedeutung. Je nach Studienfach sind die Durchfallquoten jedoch teilweise enorm. Die von nicht bestandenen Prüfungen Betroffenen stehen vor der sehr schwierigen Frage, ob sie sich von dem Fach, das sie Jahre lang studiert haben, endgültig trennen. Eine Alternative kann […]

Studienplatz durch Studienplatzklage Wintersemester 2006/2007? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Es ist wieder soweit. Die Unterlagen zur Bewerbung für eine Studienplatz zumWintersemester 2006/2007 sind bei der Zentralstelle für die Vergabe vonStudienplätzen (ZVS) eingereicht. Bei weitem nicht alle Bewerber könnenberücksichtigt werden. Der „Druck“ auf die Studienplätze (also die Anzahl derBewerber auf einen freien […]

Beamtenrecht Rechtsanwalt Rolf Tarneden Beamtenbeleidigung: Schmerzensgeld?

Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der Einsatz von hoch qualifizierten ausländischen Arbeitnehmern erlangt in Zeiten der Globalisierung immer größere Bedeutung. Viele Unternehmen in Deutschland, die international tätig sind, sind auf Fachkräfte (z.B. Ingenieure) aus dem Ausland angewiesen. Diese verfügen häufig über Schlüsselqualifikationen, die für die Unternehmen von großer Bedeutung sind, z.B. Sprachkenntnisse […]

§ 315b StGB normiert mit der Vorschrift „Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr“ eine der zentralen Normen im Verkehrsstrafrecht. Im Vorsatzbereich sind hier sehr schwerwiegende Beeinträchtigungen der Sicherheit des Straßenverkehrs unter Strafdrohung gestellt. Es werden Handlungen wie das Werfen von Steinen von Autobahnbrücken ebenso erfasst wie der Einsatz eines Kraftfahrzeuges als […]

Sperrzeitverkürzung nach Führerscheinentziehung? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Sperrzeitverkürzung nach Urteil wegen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB), Gefährdung des Straßenverkehrs, Unfallflucht, Fahren ohne Fahrerlaubnis etc.? Die Gerichte ordnen in aller Regel bei Ersttätern eine Sperrzeit von ca. 12 Monaten seit der Tat an. Viele Betroffene können nicht ein Jahr lang auf […]

Studienplatzklage Sommersemester 2008? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatz-klageverfahren für das Sommersemester 2008. In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatzklage Wintersemester 2007/2008? Studienplatzklage Sommersemester 2007? Studienplatzklage Wintersemester 2006/2007? Studienplatzklage Sommersemester 2006? – werden dieses Mal folgende Fragen in den Mittelpunkt […]

Studienplatzklage Sommersemester 2010? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatzklageverfahren für das Sommersemester 2009.In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatzklage Wintersemester 2009/2010? Studienplatzklage Sommersemester 2009? Studienplatzklage Wintersemester 2008/2009? Studienplatzklage Sommersemester 2008? Studienplatzklage Wintersemester 2007/2008? Studienplatzklage Sommersemester 2007? Studienplatz durch Studienplatzklage WS […]

Kann ich eine Arbeitserlaubnis mit (trotz) Duldung bekommen? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Ausländer, die Aufenthalt in Deutschland mit einer Duldung haben, bekommen häufig als Nebenbestimmung in die Duldung den Eintrag: Erwerbstätigkeit nicht gestattet. Dies kann für die Betroffenen bedeuten, dass sie mit staatlichen Zuwendungen (z.B. Lebensmittelscheinen und Taschengeld) auskommen müssen, die […]

Verkehrsrecht Vorlage? Rechtsanwalt Rolf Tarneden TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXTTEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXTTEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT 1. Überschrift 2. Überschrift 3. Überschrift 4. Überschrift 1. Überschrift am Text 1. Text Seitenanfang 2. Überschrift […]

Das Verwaltungsgericht Hannover hat in seinem Urteil (Geschäftsnummer 6 A 202/03) die Voraussetzungen im Einzelnen dargelegt, die es für erforderlich hält, damit eine Prüfungsanfechtung Erfolg haben kann. Die Kenntnis dieser Rechtsprechungsgrundsätze ist unabdingbare Voraussetzung für die Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Anfechtung einer Prüfung, in der sich der Prüfling zu Unrecht […]

Aufenthaltserlaubnis nach 18 Monaten Duldung? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Nach 18 Monaten Duldung die Aufenthaltserlaubnis. Dies hat das Zuwanderungsgesetz möglich gemacht (§ 25 V AufenthG). Doch nicht jeder Ausländer, der in Deutschland seit 18 Monaten geduldet wird, hat – wenn er einen Antrag gestellt hat – bislang eine Aufenthaltserlaubnis bekommen. Der […]

Die Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 Strafgesetzbuch (StGB) – auch Trunkenheit im Verkehr genannt – ist ein sehr häufig begangenes Delikt. Einmal erwischt, droht die Entziehung der Fahrerlaubnis. Der Verlust der Fahrerlaubnis ist gerade für diejenigen, die von Berufs wegen auf den Führerschein angewiesen sind, eine kaum zu verkraftende Folge. Deswegen […]