Verkehrsrecht Vorlage? Rechtsanwalt Rolf Tarneden TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXTTEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXTTEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT TEXT 1. Überschrift 2. Überschrift 3. Überschrift 4. Überschrift 1. Überschrift am Text 1. Text Seitenanfang 2. Überschrift […]

Beamtenbeleidigung: Schmerzensgeld? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Bei Polizeieinsätzen geht es häufig hoch her: "Bullenschwein" oder andere Äußerungen müssen sich die Polizisten immer wieder anhören. Beamtenbeleidigung sagen viele Polizisten, für die ein Schmerzensgeld fällig wird. "Das muss die Polizei aushalten", sagen die anderen, denn nicht der einzelne Beamte soll beleidigt werden – […]

Das Verwaltungsgericht Hannover hat in seinem Urteil (Geschäftsnummer 6 A 202/03) die Voraussetzungen im Einzelnen dargelegt, die es für erforderlich hält, damit eine Prüfungsanfechtung Erfolg haben kann. Die Kenntnis dieser Rechtsprechungsgrundsätze ist unabdingbare Voraussetzung für die Beurteilung der Erfolgsaussichten einer Anfechtung einer Prüfung, in der sich der Prüfling zu Unrecht […]

Aufenthaltserlaubnis nach 18 Monaten Duldung? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Nach 18 Monaten Duldung die Aufenthaltserlaubnis. Dies hat das Zuwanderungsgesetz möglich gemacht (§ 25 V AufenthG). Doch nicht jeder Ausländer, der in Deutschland seit 18 Monaten geduldet wird, hat – wenn er einen Antrag gestellt hat – bislang eine Aufenthaltserlaubnis bekommen. Der […]

Studienplatzklage Sommersemester 2007? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatz-klageverfahren für das Sommersemester 2007. In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatz durch Studienplatzklage WS 2006/2007? Studienplatzklage Sommersemester 2006? – werden dieses Mal folgende Fragen in den Mittelpunkt gestellt: 1. Was gibt […]

Die Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 Strafgesetzbuch (StGB) – auch Trunkenheit im Verkehr genannt – ist ein sehr häufig begangenes Delikt. Einmal erwischt, droht die Entziehung der Fahrerlaubnis. Der Verlust der Fahrerlaubnis ist gerade für diejenigen, die von Berufs wegen auf den Führerschein angewiesen sind, eine kaum zu verkraftende Folge. Deswegen […]

§ 315c StGB (Gefährdung des Straßenverkehrs) ist eine der wichtigsten Strafvorschriften im Verkehrsstrafrecht. Dabei ist die Grundstruktur des Straftatbestandes recht schwierig. Alle Fälle haben eines gemeinsam: Nur bei einer konkreten Gefahr für fremde Sachen von bedeutenden Wert oder Leib oder Leben einer anderen Person ist eine Strafbarkeit möglich. Zu unterscheiden […]

Studienplatzklage Sommersemester 2009? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatzklageverfahren für das Sommersemester 2009.In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatzklage Wintersemester 2008/2009? Studienplatzklage Sommersemester 2008? Studienplatzklage Wintersemester 2007/2008? Studienplatzklage Sommersemester 2007? Studienplatz durch Studienplatzklage WS 2006/2007? Studienplatzklage Sommersemester 2006? hier auf […]

Studienplatz durch Studienplatzklage Wintersemester 2006/2007? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Es ist wieder soweit. Die Unterlagen zur Bewerbung für eine Studienplatz zumWintersemester 2006/2006 sind bei der Zentralstelle für die Vergabe vonStudienplätzen (ZVS) eingereicht. Bei weitem nicht alle Bewerber könnenberücksichtigt werden. Der “Druck” auf die Studienplätze (also die Anzahl derBewerber auf einen freien […]

Studienplatzklage Wintersemester 2007 / 2008 Rechtsanwalt Rolf Tarneden Der nachstehende Artikel gibt einen Ausblick auf die Studienplatz-klageverfahren für das Wintersemester 2007/2008. In der Tradition meiner semesterweise veröffentlichten Artikelserie – vgl. bislang Studienplatzklage Sommersemester 2007? Studienplatz durch Studienplatzklage WS 2006/2007? Studienplatzklage Sommersemester 2006? – werden dieses Mal folgende Fragen in den […]

Das Bestehen von Prüfungen ist für die berufliche Entwicklung von überragender Bedeutung. Je nach Studienfach sind die Durchfallquoten jedoch teilweise enorm. Die von nicht bestandenen Prüfungen Betroffenen stehen vor der sehr schwierigen Frage, ob sie sich von dem Fach, das sie Jahre lang studiert haben, endgültig trennen. Eine Alternative kann […]

Der nachstehende Beitrag richtet sich an die Personen, gegen die Strafverfahren oder Ordnungswidrigkeitenverfahren laufen wegen des Vorwurfes der Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogen beziehungsweise Betäubungsmitteln. Diese Verfahren können für die Betroffenen weitreichende Konsequenzen haben. Von besonderer Bedeutung sind dabei alle auf Entzug des Führerscheins gerichteten Maßnahmen. Der nachstehende Artikel gibt […]

Studienplatz durch Studienplatzklage Wintersemester 2006/2007? Rechtsanwalt Rolf Tarneden Es ist wieder soweit. Die Unterlagen zur Bewerbung für eine Studienplatz zumWintersemester 2006/2007 sind bei der Zentralstelle für die Vergabe vonStudienplätzen (ZVS) eingereicht. Bei weitem nicht alle Bewerber könnenberücksichtigt werden. Der “Druck” auf die Studienplätze (also die Anzahl derBewerber auf einen freien […]

Beamtenrecht Rechtsanwalt Rolf Tarneden Beamtenbeleidigung: Schmerzensgeld?

Strafverfahren wegen Unfallflucht (§ 142 StGB) sind für den Beschuldigten unangenehm, denn es droht der Führerscheinentzug. Verfahren wegen Unfallflucht werden recht häufig eingeleitet. Eine Verurteilung wegen Unfallflucht bereitet oft Schwierigkeiten. Die Vorschrift ist unklar gefasst und bereitet Staatsanwälten und Gerichten bis heute große Probleme bei der Rechtsauslegung. Ich bin seit […]