29. April 2024

Restwertleasing: Anrechnung von Zahlungen einer Kfz-Haftpflichtversicherung auf den Restwert

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Das Restwertleasing ist eine Form des Leasings. Anders als beim Kilometerleasing ist beim Restwertleasing der Zeitwert des Fahrzeuges bei der Rückgabe entscheidend. Ist der Restwert des Fahrzeugs nach Ablauf des Leasingzeitraums niedriger als der im Leasingvertrag vereinbarte voraussichtliche Restwert, muss der Leasingnehmer die Differenz an den Leasinggeber […]
29. April 2024

Haftet der Autoverkäufer für defekte Steuerkette (Motorschaden)?

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Viele Benziner- oder Dieselfahrzeuge haben im Motor anstelle eines Zahnriemens eine Steuerkette. Dieses Bauteil verbindet die Kurbelwelle mit der Nockenwelle. Die Steuerkette ist im Wesentlichen wartungsfrei ist und sollte ein Fahrzeugleben lang durchhalten. Es kann jedoch vorkommen, dass sich die Steuerkette längt und deshalb überspringt, was zu […]
3. Mai 2024

Wer haftet für Motorschaden infolge defekten Zahnriemens?

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Ein wichtiges Bauteil im Motor eines Verbrennerfahrzeugs ist der Zahnriemen. Er verbindet die Nockenwelle und die Kurbelwelle, damit die Ventile im richtigen Moment öffnen und schließen. Allerdings muss der Zahnriemen je nach Fahrzeugtyp und Hersteller – anders als die im Wesentlichen wartungsfreie Steuerkette  – alle 60.000 km […]
11. Juni 2024

Solaranlage blendet: Unterlassung mit Anwalt durchsetzen/abwehren

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Photovoltaikanlagen werden seit Jahren immer beliebter, gerade in Wohnvierteln mit vielen Einfamilienhäusern. Allerdings kann sich auf den dunklen Paneelen das Sonnenlicht spiegeln. Diese Reflexionen können den Nachbarn dann ins Haus fallen. Diese fühlen sich von den Reflexionen/Blendungen unter Umständen belästigt. Müssen diese Reflexionen/Blendungen geduldet werden oder kann […]
12. Juni 2024

Inserat Autokauf: falsche Angaben bei mobile.de oder kleinanzeigen.de: Haftung des Verkäufers

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Autoverkäufer bewerben ihre Fahrzeuge heutzutage meist über Onlineportale wie mobile.de, kleinanzeigen.de oder auch autoscout24.de. In den Inseraten finden sich regelmäßig Angaben zur Fahrzeugausstattung. Kommt es später zum Vertragsschluss, kann es vorkommen, dass sich zuvor beworbene Fahrzeugmerkmale nicht mehr im Kaufvertrag wiederfinden oder ein als funktionsfähig beworbenes Ausstattungsmerkmal […]
15. Juli 2024

Unterlassung wegen unverlangter Werbung/Werbemails

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Täglich landen Postwurfsendungen, Werbeprospekte, Werbebriefe, Anzeigenblätter oder auch Werbemails im Briefkasten oder im E-Mail-Postfach. Viele Menschen empfinden diese unverlangte Werbung als belästigend. Ungelesen werden die Prospekte in der Altpapiertonne entsorgt. Doch wie kann man sich gegen unverlangte Werbung schützen? Einzelheiten erfahren Sie in meinem nachfolgenden Beitrag. 1. […]
5. August 2024

Hassposting bei Facebook, Instagram oder X (Twitter): Wie kann der Betroffene Postings löschen lassen?

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Die Vielzahl an digitalen Kommunikationsmöglichkeiten heutzutage birgt ein erhöhtes Aufkommen an sog. Hassreden, rechtswidrigen Äußerungen und Bewertungen. Äußerungen, die im digitalen Raum getätigt werden, überschreiten oft die Grenze der Rechtswidrigkeit. Dies lässt sich insbesondere innerhalb sozialer Medien finden. Wie kann sich der Betroffene gegen solche Hasspostings wehren? […]
5. August 2024

Was kann ein Betroffener gegen negative Google-Bewertungen unternehmen?

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Die meisten Unternehmen haben eine Webseite, damit sie sich auch online präsentieren können. Durch Kundenbewertungen erhalten Unternehmen in vielen Fällen wertvolles Feedback. Ist ein Kunde allerdings unzufrieden, neigt er dazu eine negative Bewertung bei Google oder einem anderen Onlineportal abzugeben. Doch was ist hier erlaubt? Muss das […]
19. August 2024

Gewährleistung Photovoltaikanlage: Rechte des Anlagenbetreibers

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Solaranlagen sind hochwertige Wirtschaftsgüter. Der Vertrag über die Lieferung und Montage der Solaranlage regelt die Beziehungen zwischen Käufer und Verkäufer. Es kommt regelmäßig vor, dass die Solaranlage nicht termingerecht fertiggestellt wird oder nach der Inbetriebnahme mangelhaft ist. Hier stellt sich für den Anlagenbetreiber die Frage, welche Rechte […]
3. September 2024

Haftung für Schäden am Dach nach Installation einer PV-Anlage?

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Bei der nachträglichen Errichtung von Photovoltaikanlagen auf vorhandenen Dächern kommt es immer wieder zu Beschädigungen, weil der Installateur gegen Montagerichtlinien der Hersteller verstoßen hat. Beschädigungen der Dachhaut können zu einer Leckage führen. Auch kann eine Nichteinhaltung der Montagerichtlinien zu einer Überlastung der Dachkonstruktion führen. Hier stellt sich […]
20. September 2024

Vertrag über Errichtung PV-Anlage (AGB-Prüfung) wirksam?

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Die Verträge über den Erwerb von PV-Anlagen sind nicht leicht zu verstehen. Es gibt einen mehr oder weniger umfangreichen Vertragstext. Regelmäßig ist dem Vertrag eine Ertragsprognose und/oder Wirtschaftlichkeitsberechnung der PV-Anlage beigefügt. Zudem finden sich in den Verträgen umfangreiche AGB, in denen die Haftung des Installationsbetriebes eingeschränkt wird. […]
4. Oktober 2024

Schadenersatz / Haftung nach bei Brand PV-/Solaranlage

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Auch wenn von PV-Anlagen kein erhöhtes Brandrisiko ausgeht, kann es dennoch zu einem Brand kommen, bei dem neben der Anlage auch das Gebäude beschädigt wird. Die Ursache für den Brand liegt zumeist nicht an der PV-Anlage selbst, sondern in der Regel an einer nicht fachgerechten Installation, mangelhaften […]
12. Februar 2025

Abmahnung wegen unerlaubter Nutzung von Musik auf TikTok oder Instagram

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Es kommt vermehrt vor, dass gerade kommerzielle Nutzer auf den Sozialen Netzwerken wie von TikTok oder Instagram eine Abmahnung einer Anwaltskanzlei erhalten, weil sie Sie für Postings/Reels/Videos unerlaubt urheberrechtlich geschützte Musik verwendet haben sollen. Die Abmahnung beinhaltet regelmäßig, die Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, sowie die […]
21. Februar 2025

LKW-Kaufvertrag: Rücktritt, Widerruf und Anfechtung

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Rücktritt, Anfechtung oder auch Widerruf. Das BGB räumt einem Käufer verschiedene Möglichkeiten ein, sich von einem Vertrag zu lösen.  Der Kauf eines LKW ist kostspielig. Es gibt verschiedene Gründe, weshalb ein Käufer den Kaufvertrag aufheben möchte. Der Kauf erfolgte übereilt, der LKW weist Sachmängel auf oder der […]

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