5. November 2010
Liebe Leserin, lieber Leser, ich habe an der Universität Hannover Rechtswissenschaften studiert. Studienabschluss habe ich im März 2009 die zweite juristische Staatsprüfung erfolgreich absolviert. Seit April 2009 bin ich zur Rechtsanwaltschaft durch die Rechtsanwaltskammer Celle zugelassen und in der Rechtsanwaltskanzlei Tarneden Rechtsanwälte als Rechtsanwalt tätig. Ich besitze die Zulassung als […]
23. Dezember 2010
Abmahnung wegen Filesharing und Markenrechtsverletzung Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Abmahnung erhalten? Wer eine Abmahnung erhält, muss lesen, dass er für einen download (z.B. für einen Song von 3 Minuten) 1.200,00 € zahlen soll. Man fragt sich: Kann ein download so teuer werden? Der Abmahnung beigefügt ist in aller Regel eine Unterlassungserklärung. […]
23. Dezember 2010
Rechte des Verbrauchers bei eBay-Kaufverträgen Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Der nachfolgende Beitrag soll einen kurzen Überblick der Rechte des Käufers bei ebay-Kaufverträgen liefern. 1. Versteigerung oder Kauf bei ebay? 2.Bin ich als Kunde von ebay-Kaufverträgen besonders geschützt? 3.Was kostet der Rechtsanwalt? 1. Versteigerung oder Kauf bei ebay? Versteigerungen bei ebay sind […]
23. Dezember 2010
Autorecht Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Mängel nach Autokauf? Hohe Werkstattkosten und Pfusch bei der Reparatur? Wer ein Auto kauft oder reparieren lässt, erlebt nicht selten unschöne Überraschungen. Beim Autokauf sind die klassischen Streitpunkte Mängel: ob der Verkäufer die Mängel auf seine Kosten reparieren muss, folgt in aller Regel aus den […]
23. Dezember 2010
Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Diesen Artikel schreibe ich aus Anlass eines Falles, den ich im Jahr 2010 bearbeitet habe. In dem Fall hatte der Verkäufer einen Wagen verkauft. Beigefügt war das Scheckheft. Aus ihm ergab sich, dass die 120.000 km Wartung gemacht sei. Den Stempel hatte eine Vertragswerkstatt für die Marke […]
23. Dezember 2010
Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Ob Autokauf oder Autoreparatur: in beiden Fällen kann es Gewährleistung und Garantie geben. Die Regeln für Garantie oder Gewährleistung sind gänzlich unterschiedlich. Es gibt weitaus mehr Fälle von Gewährleistung als Garantie. Grund: Die Gewährleistung ist gesetzlich vorgeschrieben. Eine Garantie gibt es nur, wenn diese Vereinbart wurde – […]
23. Dezember 2010
Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Wer seinen lang gesehnten Autowunsch endlich durch einen Gebrauchtwagenkauf erfüllt, erlebt nicht selten böse Überraschungen: Bremsen defekt, vereinbarte Reparaturen nur gepfuscht, Klimaanlage geht nicht, Motorschaden….. Bei allem TÜV neu. Da fragt man sich schon, wie es möglich ist, dass das Fahrzeug noch TÜV bekommen hat. Die Betroffenen […]
18. Januar 2012
Verkehrsunfall Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Nach einem Verkehrsunfall ist schnelle Hilfe oberstes Gebot. Es ist eine Vielzahl von Fragen kurzfristig zu klären: Autoreparaturkosten, Mietwagenkosten, Schadenersatz, Haftungsquoten, Sachverständigenkosten, Anwaltskosten… Auf diese Bedürfnisse bin ich eingestellt. Binnen 24 Stunden nach Auftragserteilung schreibe ich die Versicherung für Sie an. Wenn der Unfallgegner schuld ist, […]
14. Juni 2012
Kann Wesenstest, Maulkorb oder Leinenzwang nach Hundebiss verlangt werden? Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Nach einer Beißattacke eines Hundes haben die Geschädigten häufig Angst, dass sich das Ereignis wiederholt. Die Gründe sind vielschichtig und einleuchtend: Der beißende Hund hat sich seine Beißattacke eingeprägt. Der Hundehalte des bissigen Hundes ist selbst verunsichert. Die […]
19. Juni 2012
1. Was ist Peer-to-Peer Filesharing? 2. Wann ist eine Abmahnung wegen Peer-to-Peer Filesharing zulässig? 3. Wann hat eine Verteidigung gegen eine Abmahnung Aussicht auf Erfolg? 4. Wir über uns 5. Anwaltskosten: Erstberatung: 59 € 1. Was ist Peer-to-Peer Filesharing? Bei einem Peer-to-Peer-Netzwerk (P2P) handelt es sich um ein Netzwerk, in […]
25. Juni 2012
1. Was bedeutet eine Unterlassungserklärung? 2. Sollte die Unterlassungserklärung unterschrieben werden? 3. Was kann ich gegen die Unterlassungserklärung tun? 4. Muss zahlen, was der Gegneranwalt fordert? 5. Was kostet mich der eigene Anwalt? 1. Was bedeutet eine Unterlassungserklärung Die Unterlassungserklärung bedeutet, dass der Abgemahnte sich verpflichtet, die Rechtsverletzung nich noch […]
25. Juni 2012
1. Wann ist eine Abmahnung zulässig? 2. Was ist, wenn mein Kind unerlaubt meinen Anschluss genutzt hat? 3. Sollte ich mich gegen eine Abmahnung wehren? 4. Was kann gegen eine Abmahnung eingewendet werden? 5. Wer sind unsere Mandanten? 1. Wann ist eine Abmahnung zulässig? Eine Abmahnung ist insbesondere zulässig, wenn […]
13. Juli 2012
Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Wurde Ihr Auto bei der Reparatur in der Werkstatt weitergehend beschädigt? Dann könnte dieser Beitrag interessant für Sie sein: Denn wenn die Werkstatt sich weigert, die Beschädigung zu beseitigen und besteht auf der Bezahlung der Rechnung für die fehlerhafte Reparatur, kommt der Kunde nicht an seinen Wagen. […]
29. November 2012
Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Mangel beim Autokauf: Rückgaberecht des Käufers? Ist der Traumwagen mangelhaft, kann der Autokauf zum Alptraum werden. Gerade, wenn die Verkäufer ein Auto eines Herstellers verkauft haben, für den sie keinen Wartungsvertrag haben, kann die Reparatur für den Verkäufer sehr schwierig werden. Der Ersatz nur eines Teiles (z.B. […]
18. Januar 2013
+++ grüne Plakette +++ Mangel +++ Autokauf +++ Rücktritt +++
Fehlt die grüne Umweltplakette oder kann sie nicht erteilt werden kann ein Auto wertlos sein. Dies betrifft vor allem Gebiete, in denen die Plakettenpflicht gilt, so in Hannover. Wer ein solches Auto gekauft hat, will wissen, ob er den Wagen umtauschen kann gegen Rückzahlung des Kaufpreises. Es gibt erste Gerichtsentscheidungen, die die Frage betreffen, ob nach Autokauf das Auto zurückgegeben werden kann, wenn die Plakette fehlt. Die Gerichte sprechen in solchen Fällen fehlender grüner Plakette ein solches Rücktrittsrecht zu: Das OLG Düsseldorf (Az.: I-22 U 103/11) hat entschieden, dass eine Mangel vorliegt, wenn das Fahrzeug eine grüne Plakette zwar trägt, aber nicht führen darf.
1. März 2013
Unterlassung Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Unterlassung: Ansprüche auf Unterlassung finden sich typischerweise im Bereich von Beleidigung und übler Nachrede. Im gewerblichen Bereich sind Unterlassungen von großer Bedeutung im gewerblichen Rechtsschutz, namentlich um unlauteres Tun von Konkurrenten zu unterbinden. Es gibt zwei Seiten des Unterlassungsanspruches: Zum einen den, der auf Unterlassung […]
8. März 2013
Mit Unterlassungserklärung und Abmahnung werden Unterlassungsansprüche außergerichtlich durchgesetzt. In der Abmahnung wird das rechtswidrige Verhalten beschrieben und untersagt. Die Unterlassungserklärung erhält das Versprechen, künftig das abgemahnte Verhalten zu unterlassen. Zumeist wird die Unterlassungserklärung mit einem Strafversprechen verbunden: Der Betroffene verspricht im Wiederholungsfall eine Strafe (z.B. 5.000,00 €) zu zahlen. Sowohl […]
8. März 2013
Der Anspruch auf Unterlassung besteht bei jeder rechtswidrigen Beeinträchtigung zugunsten des Geschädigten. Die Anwendungsbereiche sind sehr vielfältig über die Unterlassung von rufschädigenden Äußerungen bis hin zu Abmahnungen rechtswidrigen Verhaltens von Konkurrenten im gewerblichen Bereich. Wer seinen Anspruch auf Unterlassung durchsetzen will, muss viele Besonderheiten beachten. Insbesondere sollte darauf geachtet werden, […]