5. November 2010

Ra Buschmann

Liebe Leserin, lieber Leser, ich habe an der Universität Hannover Rechtswissenschaften studiert. Studienabschluss habe ich im März 2009 die zweite juristische Staatsprüfung erfolgreich absolviert. Seit April 2009 bin ich zur Rechtsanwaltschaft durch die Rechtsanwaltskammer Celle zugelassen und in der Rechtsanwaltskanzlei Tarneden Rechtsanwälte als Rechtsanwalt tätig. Ich besitze die Zulassung als […]
23. Dezember 2010

Rechte des Verbrauchers bei eBay-Kaufverträgen?

Rechte des Verbrauchers bei eBay-Kaufverträgen Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Der nachfolgende Beitrag soll einen kurzen Überblick der Rechte des Käufers bei ebay-Kaufverträgen liefern. 1. Versteigerung oder Kauf bei ebay? 2.Bin ich als Kunde von ebay-Kaufverträgen besonders geschützt? 3.Was kostet der Rechtsanwalt? 1. Versteigerung oder Kauf bei ebay? Versteigerungen bei ebay sind […]
23. Dezember 2010

Falsche Angabe zur Scheckheftpflege, Rücktritt vom Autokaufvertrag möglich?

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Ein lückenlos geführtes Scheckheft (Serviceheft) ist beim Autoverkauf ein bedeutender Faktor, da hierdurch der Verkaufspreis gesteigert werden kann. Deswegen stellen gerade Privatverkäufer häufig heraus, dass ihr Fahrzeug scheckheftgepflegt sei. Eine ordnungsgemäß betriebene Scheckheftpflege gewährleistet, dass alle erforderlichen Arbeiten nach Herstellervorgaben durchgeführt worden sind. Stellt sich später heraus, […]
23. Dezember 2010

Autokauf: Gewährleistung und Garantie: FAQ vom Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Ob Autokauf oder Autoreparatur: in beiden Fällen kann es Gewährleistung und Garantie geben. Die Regeln für Garantie oder Gewährleistung sind gänzlich unterschiedlich. Es gibt weitaus mehr Fälle von Gewährleistung als Garantie. Grund: Die Gewährleistung ist gesetzlich vorgeschrieben. Eine Garantie gibt es nur, wenn diese Vereinbart wurde – […]
23. Dezember 2010

Autokauf-Gebrauchtwagenkauf:Rechte des Käufers

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Wer seinen lang gesehnten Autowunsch endlich durch einen Gebrauchtwagenkauf erfüllt, erlebt nicht selten böse Überraschungen: Bremsen defekt, vereinbarte Reparaturen nur gepfuscht, Klimaanlage geht nicht, Motorschaden….. Bei allem TÜV neu. Da fragt man sich schon, wie es möglich ist, dass das Fahrzeug noch TÜV bekommen hat. Die Betroffenen […]
14. Juni 2012

Kann Wesenstest, Maulkorb oder Leinenzwang nach Hundebiss verlangt werden

Kann Wesenstest, Maulkorb oder Leinenzwang nach Hundebiss verlangt werden? Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Nach einer Beißattacke eines Hundes haben die Geschädigten häufig Angst, dass sich das Ereignis wiederholt. Die Gründe sind vielschichtig und einleuchtend: Der beißende Hund hat sich seine Beißattacke eingeprägt. Der Hundehalte des bissigen Hundes ist selbst verunsichert. Die […]
19. Juni 2012

Peer to Peer Filesharing: Rechtsschutz gegen Abmahnung

1. Was ist Peer-to-Peer Filesharing? 2. Wann ist eine Abmahnung wegen Peer-to-Peer Filesharing zulässig? 3. Wann hat eine Verteidigung gegen eine Abmahnung Aussicht auf Erfolg? 4. Wir über uns 5. Anwaltskosten: Erstberatung: 59 € 1. Was ist Peer-to-Peer Filesharing? Bei einem Peer-to-Peer-Netzwerk (P2P) handelt es sich um ein Netzwerk, in […]
25. Juni 2012

Filesharing: Unterlassungserklärung vom Gegneranwalt unterschreiben?

1. Was bedeutet eine Unterlassungserklärung? 2. Sollte die Unterlassungserklärung unterschrieben werden? 3. Was kann ich gegen die Unterlassungserklärung tun? 4. Muss zahlen, was der Gegneranwalt fordert? 5. Was kostet mich der eigene Anwalt? 1. Was bedeutet eine Unterlassungserklärung Die Unterlassungserklärung bedeutet, dass der Abgemahnte sich verpflichtet, die Rechtsverletzung nich noch […]
25. Juni 2012

Illegaler Download und Abmahnung: Was ist erlaubt?

1. Wann ist eine Abmahnung zulässig? 2. Was ist, wenn mein Kind unerlaubt meinen Anschluss genutzt hat? 3. Sollte ich mich gegen eine Abmahnung wehren? 4. Was kann gegen eine Abmahnung eingewendet werden? 5. Wer sind unsere Mandanten? 1. Wann ist eine Abmahnung zulässig? Eine Abmahnung ist insbesondere zulässig, wenn […]
13. Juli 2012

Nutzungsausfall nach fehlerhafter Autoreparatur

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Wurde Ihr Auto bei der Reparatur in der Werkstatt weitergehend beschädigt? Dann könnte dieser Beitrag interessant für Sie sein: Denn wenn die Werkstatt sich weigert, die Beschädigung zu beseitigen und besteht auf der Bezahlung der Rechnung für die fehlerhafte Reparatur, kommt der Kunde nicht an seinen Wagen. […]
18. Januar 2013

Umweltplakette falsch: Rücktritt vom Autokauf wegen Mangel möglich!

+++ grüne Plakette +++ Mangel +++ Autokauf +++ Rücktritt +++

Fehlt die grüne Umweltplakette oder kann sie nicht erteilt werden kann ein Auto wertlos sein. Dies betrifft vor allem Gebiete, in denen die Plakettenpflicht gilt, so in Hannover. Wer ein solches Auto gekauft hat, will wissen, ob er den Wagen umtauschen kann gegen Rückzahlung des Kaufpreises. Es gibt erste Gerichtsentscheidungen, die die Frage betreffen, ob nach Autokauf das Auto zurückgegeben werden kann, wenn die Plakette fehlt. Die Gerichte sprechen in solchen Fällen fehlender grüner Plakette ein solches Rücktrittsrecht zu: Das OLG Düsseldorf (Az.: I-22 U 103/11) hat entschieden, dass eine Mangel vorliegt, wenn das Fahrzeug eine grüne Plakette zwar trägt, aber nicht führen darf.

8. März 2013

Unterlassungsklage

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Die Unterlassungsklage ist neben der einstweiligen Verfügung das prozessuale Mittel zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Die Unterlassungsklage ist nur in bestimmten Konstellationen das effektivste Instrument zur Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Vielfach ist die einstweilige Verfügung effektiver. In bestimmten Konstellationen wird aber auch beides nötig. Was ist der Unterschied zwischen […]
8. März 2013

Unterlassungserklärung | Abmahnung

Mit Unterlassungserklärung und Abmahnung werden Unterlassungsansprüche außergerichtlich durchgesetzt. In der Abmahnung wird das rechtswidrige Verhalten beschrieben und untersagt. Die Unterlassungserklärung erhält das Versprechen, künftig das abgemahnte Verhalten zu unterlassen. Zumeist wird die Unterlassungserklärung mit einem Strafversprechen verbunden: Der Betroffene verspricht im Wiederholungsfall eine Strafe (z.B. 5.000,00 €) zu zahlen. Sowohl […]
8. März 2013

Anspruch auf Unterlassung?

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Der Anspruch auf Unterlassung besteht bei jeder rechtswidrigen Beeinträchtigung zugunsten des Geschädigten. Die Anwendungsbereiche sind sehr vielfältig über die Unterlassung von rufschädigenden Äußerungen bis hin zu Abmahnungen rechtswidrigen Verhaltens von Konkurrenten im gewerblichen Bereich. Wer seinen Anspruch auf Unterlassung durchsetzen will, muss viele Besonderheiten beachten. Insbesondere sollte […]
8. März 2013

Unterlassung Einstweilige Verfügung

Unterlassung mit Einstweiliger Verfügung durchsetzen. Die einstweilige Verfügung ist ein scharfes Schwert bei der Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. Wenn der Gegner nicht freiwillig die Unterlassung verspricht, kann per einstweiliger Verfügung schnell und effektiv bei Gericht die Unterlassung durchgesetzt werden. Die einstweilige Verfügung ermöglicht vor allem, die schnelle Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen. In […]
5. April 2013

Autoleasingvertrag: Rechte und Pflichten

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Autoleasing kann interresant sein für Menschen, die sich kein eigenes Fahrzeug kaufen möchten. Oftmals werden Leasingfahrzeuge beworben mit “Null Anzahlung”, kleine Raten, einfach losfahren – und immer das neueste Modell. Klingt unwiderstehlich, ist daher auch so erfolgreich. Aber nicht alles was glänzt, ist Gold. Leasingverträge enthalten viele […]
25. September 2013

Gebrauchtwagen-Garantie: Bindung an eine Vertragswerkstatt ist unwirksam

Gebrauchtwagen-Garantie: Bindung an eine Vertragswerkstatt ist unwirksam Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute entschieden (Urteil vom 25. September 2013 – VIII ZR 206/12), dass eine Haftungsbeschränkung in einer Gebrauchtwagen-Garantie unwirksam ist. Beim Kauf eines gebrauchten Fahrzeugs werden gelegentlich Garantieverträge für das Fahrzeug mitverkauft. In diesen Verträgen finden sich häufig Klauseln, die […]
1. November 2013

BGH: Keine Helmpflicht für Radfahrer

BGH: Keine Helmpflicht für Radfahrer Fahrradhelm ja oder nein. Der Gesetzgeber hat bislang keine Helmpflicht angeordnet. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt entscheiden: Keine Mithaftung für Radfahrer, weil sie keinen Helm tragen. Damit ist der BGH Tendenzen in der Rechtsprechung entgegen getreten, die eine Mithaftungsquote angeordnet haben, wenn Radfahrer bei unverschuldeten […]
20. Juni 2014

Autokauf: Autoexport Kaution Mehrwertsteuer: FAQ vom Anwalt

Rechtsanwalt Horst-Oliver Buschmann Autohaus zahlt nach Autoexport die Kaution nicht aus: Wir helfen Ihnen, die Kaution zurück zu bekommen. In allen Fällen, in denen Autos in Deutschland gekauft werden, die dann ins Ausland verbracht werden, entfällt die Mehrwertsteuerpflicht. Allerdings muss der Käufer nachweisen, das Auto ins Ausland verbracht zu haben. Die […]

+++ Aktuell: Wir bieten jedes Mandat ohne persönlichen Kontakt an: per Telefon, Mail, digital: Einfach und sicher +++